Israel – Palästina: Der Rechtspositivismus als erklärende Variable

Abstract

Die vorliegende Arbeit analysiert den Konflikt zwischen Israel und Palästina aus der Perspektive des Rechtspositivismus mit dem Ziel, die Wirkungslosigkeit des Völkerrechts gegenüber den wiederholten Menschenrechtsverletzungen während der israelischen Offensive in Gaza zu erklären. Ausgehend von den Theorien von Hans Kelsen und H. Hart wird untersucht, wie die dezentralisierte Struktur des internationalen Systems – gestützt auf die formale Gültigkeit der Normen und das Fehlen einer globalen Zwangsgewalt – es mächtigen Staaten erlaubt hat, unter dem Schutz der Souveränität und der formalen Legalität straflos zu agieren. Die Studie argumentiert, dass der Positivismus, indem er das Recht von der Moral trennt und es auf eine Reihe von den Staaten anerkannter Regeln reduziert, die Lähmung der internationalen Rechtsordnung in Konflikten erklärt, in denen politische und strategische Interessen vorherrschen. In diesem Sinne stellt der palästinensische Fall einen empirischen Beleg für die Krise des positivistischen Paradigmas als Mechanismus juristischen Verständnisses dar, der dem Aufbau eines lösungsorientierten internationalen Rahmens dienen könnte.

Einleitung

Am 14. September 2025 dominierten die Bilder des Chaos, das auf der Etappe der Vuelta-Radrundfahrt durch Madrid ausgebrochen war, die Schlagzeilen. Eine Gruppe von Demonstranten reihte sich in eine bereits weit ausgedehnte Welle von Protesten gegen die Teilnahme der Radrennmannschaft Israel-Premier ein. Ihre Forderungen hatten jedoch wenig mit dem Sport zu tun: Sie protestierten mit palästinensischen Fahnen, und die Parolen, die sie skandierten, hatten eine klare Botschaft – "STOP GENOZID". Am 7. Oktober 2023 erlitt Israel einen der schlimmsten Terroranschläge der jüngeren Geschichte auf seinem Territorium durch die terroristische Hamas, und die israelische Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Am 8. Oktober erklärte der israelische Staat den Kriegszustand über den Gazastreifen und damit den Beginn eines bewaffneten Konflikts, dessen Lösung zwei Jahre dauern sollte und der einen zerstörten Gazastreifen, eine vertriebene Bevölkerung und einen ungelösten Konflikt zurückließ.

Die Wunden des Konflikts sollten jedoch weit über die Grenzen eines stets ungelösten Nahen Ostens hinausreichen. Schnell formierte sich in einem großen Teil der westlichen internationalen Sphäre eine kritische Bewegung gegen das israelische Vorgehen, die es als Verstoß gegen die Normen des Völkerrechts bezeichnete und sich um die Lage und die Rechte der Bewohner Gazas in einem bewaffneten Konflikt sorgte, der bald als Völkermord eingestuft werden sollte. Auf die politischen Forderungen folgten unverzüglich die formellen Forderungen verschiedener internationaler Organisationen wie des Internationalen Gerichtshofs oder der UNO, die Israel aufforderten, den Vorwürfen genozidaler Akte gegen das palästinensische Volk vorzubeugen und die Einfuhr grundlegender Versorgungsgüter in den Gazastreifen zu gewährleisten, mit dem Hinweis, dass Hunger kein Kriegsinstrument sein dürfe. Die Relevanz des Konflikts gewann an diesem Punkt eine weitere Dimension: Warum war das Völkerrecht nicht in der Lage, angesichts der Aktionen Israels in Palästina Gerechtigkeit oder normative Einhaltung zu garantieren?

Rechtspositivismus und Völkerrecht

Den Konflikt aus der vorgestellten Hypothese heraus zu analysieren, erfordert einen eigenen Abschnitt, der die positivistische Perspektive auf das Recht und ihre Konsequenzen für den Bereich des Völkerrechts klärt. Die positivistische Sicht reduziert das Recht auf eine Technik, die für sich genommen weder Zweck noch Wert hat (Bobbio, 1993, S. 174) und die dazu dient, ein gewünschtes soziales Verhalten durch Zwang zu erreichen (Kelsen, 1999, S. 19). Eine Möglichkeit, dies zu verstehen, ergibt sich aus dem Unterschied zwischen Recht und Konvention: In der Konvention fehlt die Wahrscheinlichkeit des Zwangs, während im Recht ein Gremium von Individuen existiert, das befugt ist, die Übertretung der Norm zu bestrafen. Aus dieser Sicht erhält der Staat eine absolute Vorrangstellung, da er als einzige politische Einheit über die reale Fähigkeit zum Zwang durch den Gebrauch der "legitimen Gewalt" (Weber, 1993, S. 28) verfügt. An diesem Punkt entfliehen die positivistischen Autoren dem "Sollen" des Rechts mittels einer rein empirischen Methodologie.

Dennoch hat die positivistische Sicht versucht, die Existenz des Völkerrechts methodologisch innerhalb eines theoretischen Rahmens zu rechtfertigen, der sich anfangs um die Zentralität des Staates drehte. Dies wurde durch die hierarchische Konzeption der Normen verfolgt, nach der manche Normen aufgrund der Gültigkeit, die ihnen eine höhere Norm verleiht, gültig sind (Kelsen, 1999, S. 112). Auf diese Weise ließe sich das Überleben des Völkerrechts folgendermaßen verstehen: Die staatliche Souveränität wird durch die Normen internationaler Anerkennung garantiert, und es sind dann die souveränen Staaten, die ihre Souveränität dank des Völkerrechts artikulieren.

Eine weitere Auslegung des Völkerrechts ist ein eher soziologischer Zugang, der dem Staat dennoch eine gewisse Zentralität zurückgibt: die allgemeine Akzeptanz der Normen, durch die sich Staaten freiwillig miteinander assoziieren und sich nur in diesem Maße als Akteure der Überwachung der Normen verstehen, in die sie selbst eingebunden sind (H. L. A. Hart, 1963).

Beide Sichtweisen sündigen jedoch durch einen gewissen Idealismus, und nur durch ihre Kritik können wir die vorgestellte Hypothese auf den Fall des Israel-Palästina-Konflikts anwenden. Einerseits weist die erste Prämisse einen übermäßigen Formalismus auf: Die Hierarchisierung des Völkerrechts oder des Rechts im Allgemeinen als geschlossenes System entfernt sich von der internationalen rechtlichen Realität, die einen ungeordneten, nicht-hierarchischen und fragmentierten Rahmen darstellt – etwa Humanitäres Recht, Handelsrecht, Umweltrecht usw. Andererseits reduziert die Sicht des Rechts als freiwillige Akzeptanz das Völkerrecht auf eine bloße Frage politischer Ideologie (Urueña-Sánchez, Mario I., 2017).

Auswirkungen auf den Konflikt

Die Analyse des Vorgehens des Staates Israel im Gazastreifen aus der Perspektive des Rechtspositivismus erlaubt es, die strukturellen Ursachen der Wirkungslosigkeit des Völkerrechts gegenüber Situationen systematischer Menschenrechtsverletzungen zu verstehen. Wie im vorigen Abschnitt erwähnt, begreift die positivistische Konzeption – sowohl in ihrer formalistischen Variante bei Kelsen als auch in der soziologischen bei Hart – das Recht als ein autonomes Normensystem, dessen Gültigkeit ausschließlich von der formalen Anerkennung durch die beteiligten Rechtssubjekte abhängt. Dieses von moralischen Erwägungen losgelöste Verständnis des Rechts hat die Grundlagen der gegenwärtigen internationalen Rechtsordnung geprägt und erklärt weitgehend ihre Wirkungslosigkeit in Konflikten, in die politisch oder militärisch von anderen Staaten gestützte Mächte involviert sind.

Aus der Perspektive von H. Kelsen stützt sich das Völkerrecht auf eine hierarchische Normenstruktur, die sich aus der Gültigkeit einer obersten Grundnorm ableitet. Die praktische Anwendung dieser Theorie stößt jedoch in Kontexten wie dem Gaza-Konflikt auf ernsthafte Grenzen, in denen die Existenz einer Staatsmacht mit absoluter Zwangsgewalt innerhalb ihres Territoriums jeden Versuch externer Zwangsausübung herausfordert. Israel hat unter dem Schutz seiner Souveränität und seines Selbstverteidigungsrechts seine militärischen Operationen als legitime Maßnahmen gegen den Terrorismus gerechtfertigt, während das Völkerrecht, ohne reale Zwangsmechanismen, sich auf einen bloß formalen Ausdruck zu reduzieren scheint.

Aus der Perspektive Harts kann das Problem als das Fehlen einer wahren "Anerkennungsregel" im internationalen System interpretiert werden. Laut Hart existiert das Recht in dem Maße, in dem eine Gemeinschaft es akzeptiert und die Überwachungsmechanismen anwendet. Das Völkerrecht entbehrt jedoch dieser universellen Akzeptanz, und seine Gültigkeit hängt von der Praxis und dem Konsens der Staaten ab. Im Gaza-Konflikt offenbart die Divergenz der Interpretationen zwischen verschiedenen globalen Akteuren – einige bezeichnen die israelischen Handlungen als Völkermord, andere als legitime Selbstverteidigung – das Fehlen einer gemeinsamen "Anerkennungsregel", die eine objektive Anwendung der internationalen Rechtsnormen erlauben würde.

So erlaubt der Rechtspositivismus, weit davon entfernt, eine normative Antwort auf den Konflikt zu bieten, dessen strukturelles Versagen zu verstehen: Das Völkerrecht verfügt weder über ein souveränes Organ, das Zwang ausüben kann, noch über eine homogene internationale Gemeinschaft, die eine gemeinsame Anerkennungsregel akzeptiert. Die normative Kraft des Systems hängt von der politischen Macht und der selektiven Akzeptanz der Normen durch die Staaten ab. Diese Selektivität erklärt, warum die Resolutionen der UNO oder des Internationalen Gerichtshofs die Handlungen Israels verurteilen, sie aber nicht ändern können.

Schlussfolgerung

In diesem Sinne stellt das Vorgehen Israels in Palästina einen paradigmatischen Fall des instrumentellen Positivismus dar, in dem das Recht als formale Rechtfertigung politischer Handlungen verwendet wird. Israel hat sich auf sein in der Charta der Vereinten Nationen anerkanntes Recht auf Verteidigung berufen, um militärische Operationen zu legitimieren, die als unverhältnismäßig oder mit dem humanitären Völkerrecht unvereinbar eingestuft wurden. Diese strategische Nutzung des normativen Rahmens zeigt, dass der Positivismus, indem er das Recht von der Moral trennt, dem Staat einen Ermessensspielraum bietet, der zu verletzenden Praktiken führen kann, die unter dem Schutz der formalen Legalität stehen.

Die internationale Reaktion auf diese Handlungen hat die Grenzen des Systems offengelegt. Obwohl zahlreiche Resolutionen einen Waffenstillstand, die Achtung der Menschenrechte und den humanitären Zugang zu Gaza gefordert haben, hängt die Einhaltung dieser Maßnahmen vom Willen der Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates ab, wo die wechselseitigen Vetos der Großmächte jede Zwangsmaßnahme verhindern. Der Rechtspositivismus erweist sich in diesem Kontext als unfähig, Gerechtigkeit zu garantieren, da er nur die formale Gültigkeit der Normen anerkennt, ohne die Machtstrukturen zu hinterfragen, die ihre Wirksamkeit bestimmen.

Letztlich offenbart der Israel-Palästina-Konflikt eine ungelöste Spannung zwischen Legalität und Legitimität des Völkerrechts. Aus positivistischer Sicht agiert Israel innerhalb eines Systems, das, obwohl es seine Exzesse formal verurteilt, nicht über die politische Kraft verfügt, Grenzen aufzuerlegen. Die Folge ist eine internationale Ordnung, in der die Norm zwar existiert, ihre Geltung jedoch von der Macht abhängt und in der die Gerechtigkeit eher zu einer Aspiration als zu einer Realität wird. Dies eröffnet die Debatte über die Struktur des aktuellen internationalen Systems sowie darüber, welche Wege sich als wirksam für die Lösung globaler Konflikte in der Zukunft erweisen.

Literatur

• Bobbio, N. (1993). El positivismo jurídico. Debate.
• Hart, H. L. A. (1963). The Concept of Law. Oxford University Press.
• Kelsen, H. (1999). Teoría pura del derecho. Eudeba.
• Weber, M. (1993). Economía y sociedad: esbozo de sociología comprensiva (J. Winckelmann & J. Medina Echavarría, Hrsg.; J. Medina Echavarría, Übers.). Fondo de Cultura Económica.
• Urueña-Sánchez, Mario Iván. (2017). El positivismo de Kelsen y Hart en el derecho internacional contemporáneo: una mirada crítica. International Law, Revista Colombiana de Derecho Internacional, 31, 193-220. https://doi.org/10.11144/Javeriana.il15-31.pkhd